Die Zypernfrage| eine Kurzeinführung 42 Die Zunahme der Wirtschaftstätigkeit jenseits der Waffenstillstandslinie seit 2003 war ein wichtiger Faktor für den Anstieg des Pro-Kopf-Einkommens der Türkisch-Zyprioten, das sich in den letzten paar Jahren mehr als verdoppelt hat. Darüber hinaus haben bis November 2011 über 101.000 Türkisch-Zyprioten eine offizielle Geburtsurkunde der Republik Zypern erhalten, über 93.000 haben einen Personalausweis und über 63.000 einen Reisepass erworben. Um die Wiedervereinigung und Versöhnung zu fördern, hat die Regierung trotz der von der türkischen Seite vorgebrachten Hindernisse konsequent eine Politik zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der Türkisch-Zyprioten verfolgt. In diesem Sinne hat sie der EU-Verordnung über Finanzhilfe in Höhe von zweihundertneunundfünfzig Millionen Euro zugunsten der türkischzypriotischen Gemeinschaft zugestimmt. Um die Gewährung der Hilfe für die türkisch-zypriotische Gemeinschaft zu erleichtern, hat die Regierung im März 2008 ihre Klage vor dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften auf Nichtigerklärung der Angebote, die im Zusammenhang mit den Bestimmungen der EU-Verordnung eingereicht wurden, zurückgezogen, nachdem die Europäische Kommission den entsprechenden irreführenden Text geändert hatte. Im Juli 2004 schlug die Regierung außerdem zusätzliche Maßnahmen vor, darunter die Ausweitung der Minenräumung in der Bufferzone in Zusammenarbeit mit der Vereinten Nationen. Obwohl die türkische Seite noch nicht alle ihre diesbezüglichen Verpflichtungen erfüllt hat, hat die Regierung in ihrem Bemühen, die Spannungen abzubauen und ein besseres politisches Klima zu schaffen, einseitig mit der Räumung ihrer Minenfelder innerhalb der Bufferzone begonnen. Mit der Vernichtung der letzten Antipersonenmine am 10. Juli 2007 hat Zypern seine Verpflichtungen aus dem Ottawa-Übereinkommen vollständig erfüllt. Darüber hinaus hat die Regierung angeboten, den türkisch-zypriotischen Bevölkerungsteil zu ermächtigen, den Hafen von Larnaka für den Export ihrer Produkte zu nutzen. Sie hat ferner vorgeschlagen, den Hafen von Famagusta unter Aufsicht der EU rechtmäßig zu betreiben (sowohl von Griechisch- als auch von Türkisch-Zyprioten), sofern das Gebiet von Varosha unter der Kontrolle der zypriotischen Regierung an seine griechisch-zypriotischen rechtmäßigen Bewohner zurückgegeben wird. Der insgesamt konstruktive Ansatz der Regierung gegenüber den Türkisch-Zyprioten, sowohl unilateral als auch über die EU, zielt darauf ab, die Zusammenarbeit und das Vertrauen zwischen den beiden Gemeinschaften zu fördern. Die Regierung wird sich weiterhin für Versöhnung und Wiedervereinigung mit greifbaren Mitteln einsetzen und so den Weg für eine umfassende und lebensfähige Lösung der Zypernfrage bereiten.
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