Die Zypernfrage

Nach dem Führungswechsel in der türkisch-zypriotischen Gemeinschaft im Dezember 2020 hielt der UN-Sonderbeauftragte für Zypern eine Reihe von Treffen mit Vertretern der beiden zypriotischen Gemeinschaften ab. Zum ersten Mal seit fast vier Jahren fanden im April 2021 in Genf neue informelle Gespräche über die Zukunft der Insel Zypern zwischen den beiden Bevölkerungsgemeinschaften Zyperns und den drei Garantiemächten der Insel, nämlich dem Vereinigten Königreich, der Türkei und Griechenland, statt. Das informelle Treffen bereitete nicht den Weg für die Wiederaufnahme der offiziellen Verhandlungen. Der Europäische Rat vom Juni 2021 bedauerte diese Entwicklung. Die Türkei stellt den Status der umzäunten Stadt Varosha weiterhin in Frage. Mehrere Vertreter der türkischen Regierung, darunter der Präsident und der Vizepräsident, besuchten Varosha und versprachen finanzielle Unterstützung für die Entwicklung des Gebiets. Der Europäische Rat bekräftigte auf seiner Tagung im Dezember 2020 seine Schlussfolgerungen vom Oktober 2020, verurteilte die einseitigen Schritte der Türkei in Varosha und forderte die uneingeschränkte Einhaltung der Resolutionen Nr. 550 und 789 des UN-Sicherheitsrats. Am 27. Juli 2021 verurteilte die Hohe Vertreterin im Namen der EU nachdrücklich die einseitigen Schritte der Türkei und die inakzeptablen Ankündigungen des türkischen Präsidenten und des Führers der türkisch-zypriotischen Gemeinschaft vom 20. Juli 2021 zur weiteren Wiedereröffnung der umzäunten Stadt Varosha. Darüber hinaus begrüßte die Hohe Vertreterin die Erklärung, die der Präsident des UN-Sicherheitsrats im Namen des Rates am 23. Juli 2021 abgegeben hat. Wie im Verhandlungsrahmen und in den Erklärungen des Rates betont, wird von der Türkei erwartet, dass sie die Verhandlungen über eine faire, umfassende und tragfähige Lösung der Zypernfrage im Rahmen der Vereinten Nationen im Einklang mit den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und im Einklang mit den Grundsätzen, auf denen die EU beruht, und dem Besitzstand der EU aktiv unterstützt. Es ist wichtig, dass die Türkei ihr Engagement und ihre konstruktive Beteiligung an den von den Vereinten Nationen geführten Gesprächen zur Lösung der Zypernfrage im Einklang mit den einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats bekräftigt, auch in Bezug auf die externen Aspekte. Es sollten keine einseitigen Maßnahmen ergriffen werden, die die Spannungen auf der Insel erhöhen und eine Rückkehr zu Gesprächen untergraben könnten. In Bezug auf Varosha muss die Türkei die am 20. Juli 2021 angekündigten einseitigen Maßnahmen und alle seit Oktober 2020 in Varosha unternommenen Schritte, die den einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zuwiderlaufen, unverzüglich rückgängig machen. Die Türkei weigert sich weiterhin, die Republik Zypern anzuerkennen. Trotz wiederholter Aufforderungen durch den Rat und die Kommission ist die Türkei ihren Verpflichtungen Die Zypernfrage| eine Kurzeinführung 29

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