Die Zypernfrage

der Rolle, die der EU bei der Vorlage des Plans des Generalsekretärs zu Zypern im Jahr 2004 zugewiesen wurde. Der EU-Beitrittsprozess der Türkei bietet auch neue Möglichkeiten, einige der problematischsten Aspekte der Zypernfrage anzugehen, wie den Schutz der Menschenrechte, die Nichteinmischung, die Souveränität der Republik und die Funktionsfähigkeit der Regierungsbehörden. Leider wirft die einseitige Erklärung der Türkei über die Nichtanerkennung der Republik Zypern zum Zeitpunkt der Ratifizierung des türkischen Zollunionsprotokolls ernste Fragen über die Einhaltung der EU-Normen und -Verpflichtungen durch die Türkei und ihre Absichten bei der Suche nach einer realisierbaren Einigung in der Zypernfrage auf. Die EU reagierte auf diese einseitige Erklärung, indem sie die Türkei aufforderte, ihren Verpflichtungen nachzukommen, und hat diesen Standpunkt bei mehreren Gelegenheiten erfolglos bekräftigt. In den kommenden Monaten und Jahren werden nicht nur die Absichten der Türkei auf die Probe gestellt werden, sondern auch die Fähigkeit der EU, die Grundprinzipien aufrechtzuerhalten und gleichzeitig die Erweiterung voranzutreiben. Die Türkei verweigert Flugzeugen und Schiffen aus der Republik Zypern nach wie vor den Zugang zu ihren Häfen, Flughäfen und Luftverkehrsrouten. Diese unangenehme und anomale Situation, in der ein EU-Beitrittskandidat sich weigert, einen der EU-Mitgliedstaaten anzuerkennen, die über die Beitrittsaussichten der Türkei abstimmen werden, muss aufgeräumt werden. Im Dezember 2006 sanktionierte die EU die Türkei, indem sie die Beitrittsgespräche teilweise einfror, weil das Land seinen Verpflichtungen gegenüber Zypern nicht nachkam. Es wurde beschlossen, die Arbeit in acht von 35 Politikbereichen (Kapiteln), in die die Beitrittsverhandlungen unterteilt sind, auszusetzen. Außerdem wurde vereinbart, dass die Verhandlungen über die nicht von diesem Einfrieren betroffenen Themen erst dann abgeschlossen werden, wenn die Türkei ihrer Verpflichtung nachkommt, ihre Häfen und Flughäfen für den Verkehr aus Zypern zu öffnen. Die negative Haltung der Türkei gegenüber der Republik Zypern wird auch in den Fortschrittsberichten der Europäischen Kommission aus den Jahren 2007, 2008, 2009, 2010, 2011 usw. aufgezeigt. Fortschrittsberichte über die Türkei. Des Weiteren wird in dem Bericht im Jahr 2021 auf Folgendes hingewiesen: „Der Europäische Rat bekräftigte auf seiner Tagung im Juni 2021 sein uneingeschränktes Engagement für eine umfassende Lösung der Zypernfrage auf der Grundlage einer bikommunalen, bizonalen Föderation mit politischer Gleichberechtigung im Einklang mit den einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. Er unterstreicht die Bedeutung der Rechtsstellung von Varosha und fordert die uneingeschränkte Einhaltung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, insbesondere der Resolutionen Nr. 550, 789 und 1251. Die Zypernfrage| eine Kurzeinführung 28

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