Die Zypernfrage

Die angebliche Isolation der Türkisch-Zyprioten3 Nach der Ablehnung des Annan-Plans führte die Türkei eine Propagandakampagne unter den Schlagworten „Lockerung“, „Aufhebung“ oder „Beendigung“ der angeblichen „Isolation“ der Türkisch-Zyprioten und Überbrückung der„wirtschaftlichen Ungleichheit“ zwischen den beiden Gemeinschaften auf der Insel. Bedauerlicherweise hat dies zu weit verbreiteten Fehlinformationen über die Situation in Zypern und zu einigen fragwürdigen Vorschlägen geführt, die angeblich die wirtschaftlichen Lebensbedingungen der türkischen Zyprioten verbessern sollen. Die Türkei hat sogar versucht, der internationalen Gemeinschaft zu täuschen, dass die Regierung Zyperns in irgendeiner Weise für die schlechte Lage der Türkisch- Zyprioten verantwortlich sei. Die Türkei nutzte diesen Ansatz aus zwei Gründen: um angesichts ihrer EU-Bestrebungen die Aufmerksamkeit von ihrer anhaltenden militärischen Aggression gegen Zypern abzulenken und um das illegale Regime in den besetzten Gebieten der Insel zu verbessern. Im Wesentlichen versucht Ankara, dem Sezessionsregime die wirtschaftlichen Eigenschaften einer unabhängigen Einheit ohne formale internationale Anerkennung zu sichern. Dies würde es dem illegalen Regime ermöglichen, ohne jeglichen Anreiz für eine konstruktive Beteiligung am Friedensprozess für die Wiedervereinigung der Insel zu existieren. Um internationale Unterstützung für ihre Propaganda zu gewinnen, haben die türkischen Führungskräfte als Hauptargument den irreführenden Slogan von der „Beendigung der wirtschaftlichen Isolation“ der türkischen Zyprioten verwendet, während ihr eigentliches Ziel von Anfang an politisch war. Jegliche Maßnahmen, die eine De-facto-Anerkennung des illegalen Sezessionsregimes fördern, würden jedoch einen direkten Verstoß gegen das internationale Recht und die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, insbesondere die Resolutionen 541 (1983) und 550 (1984), darstellen. Solche Schritte würden auch die Bemühungen um die Wiedervereinigung Zyperns untergraben. Die Wiedervereinigung der Insel ist der erklärte Standpunkt der Vereinten Nationen, der EU, der internationalen Gemeinschaft insgesamt sowie der beiden zypriotischen Gemeinschaften selbst Die Notlage der türkisch-zypriotischen Gemeinschaft ist das direkte Ergebnis der türkischen Aggression, die Zypern, seine Bevölkerung, seine Institutionen und seine Wirtschaft geteilt hält. Sie ist auch das Ergebnis einer fehlgeleiteten Politik der türkisch-zypriotischen Führung, die stets die Interessen der Türkei auf Kosten ihrer eigenen Gemeinschaft und auch die Interesse Zyperns als Ganzes gefördert hat. Die so genannte „Isolation“ der Türkisch- Zyprioten ist eine selbst verschuldete Wunde. Sie ist sicherlich nicht das Ergebnis einer Maßnahme der Regierung Zyperns, die die Souveränität über das gesamte Staatsgebiet, einschließlich der besetzten Die Zypernfrage| eine Kurzeinführung 20 3 Siehe Miltos Miltiadou, Toward a Unified Cyprus: The Myth of Turkish Cypriot "Isolation", Vierte Auflage (Nikosia: Press and Information Office, Republik Zypern, 2010).

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