Die Zypernfrage

Der Generalsekretär traf am 10. und 11. März 2003 mit den Oberhäupten der beiden Gemeinschaften in Den Haag zusammen, um sich zu erkundigen, ob sie bereit seien, seinen jüngsten Vorschlag (Annan III) in getrennten und gleichzeitigen Referenden zu behandeln. Der neu gewählte Präsident Zyperns, Tassos Papadopoulos, stimmte zu, sofern der zypriotischen Öffentlichkeit ein vollständiger rechtlicher und politischer Regelungsrahmen zur Prüfung vorgelegt würde, Griechenland und die Türkei eine Einigung über wesentliche Sicherheitsfragen erzielt hätten und ausreichend Zeit für Diskussionen und eine öffentliche Kampagne vor dem Referendum zur Verfügung stünde. Die türkische Seite lehnte den Vorschlag des Generalsekretärs ab. Im Januar und Februar 2003 kam es in den besetzten Gebieten zu massiven türkisch-zypriotischen Demonstrationen gegen den türkisch-zypriotischen Führer Rauf Denktasch und seine von Ankara unterstützte Politik. Wie erwartet unterzeichnete die Republik Zypern am 16. April 2003 den EU-Beitrittsvertrag. Am 23. April 2003 sahen sich die Türkei und die türkisch-zypriotische Führungsspitze angesichts der wachsenden Unzufriedenheit der türkisch-zypriotischen Öffentlichkeit mit der Lage im besetzten Zypern gezwungen, die seit 1974 entlang der UN-Waffenstillstandslinie verhängten Beschränkungen für die Freizügigkeit von Griechisch- und Türkisch-Zyprioten teilweise aufzuheben. Seitdem überqueren Tausende von Zyprioten regelmäßig die Waffenstillstandslinie. Darüber hinaus überqueren täglich Tausende von Türkisch-Zyprioten die Grenze, um in den freien Gebieten zu arbeiten, Pässe und andere von der zyprischen Regierung ausgestellte Dokumente zu beantragen und kostenlose medizinische Versorgung zu erhalten. Diese friedlichen Grenzübertritte haben den jahrelang von der türkischen Propaganda kultivierten Mythos zerstört, dass die beiden Gemeinschaften nicht zusammenleben können. Aber diese Maßnahmen sind kein Ersatz für eine umfassende Lösung. Am 13. Februar 2004 vereinbarten die Konfliktparteien die Aufnahme von Verhandlungen in Nikosia über Änderungen, die in den Rahmen von Annan III fallen. Sollten die Verhandlungen auch nach der Einbeziehung Griechenlands und der Türkei in den Prozess nicht vorankommen, würde der Generalsekretär einen Text ausarbeiten, der dann den beiden Gemeinschaften auf Zypern in getrennten und gleichzeitigen Referenden zur Abstimmung vorgelegt werden würde. Dies bedeutete eine wesentliche Änderung der seit 1964 konzipierten Aufgabe des UNGeneralsekretärs für gute Dienste. Ohne Ermächtigung durch den Sicherheitsrat übernahm der Generalsekretär als Vorbedingung für die neue Gesprächsrunde die Befugnis eines Schiedsrichters. Als die Griechisch-Zyprioten diese Formel akzeptierten, gingen sie davon aus, dass das Sekretariat seine Objektivität und sein Engagement für die grundlegenden Die Zypernfrage| eine Kurzeinführung 16

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